Internetrecht
Das Internet hat sich zu einer globalen Geschäftsplattform mit hohen Wachstumsraten entwickelt. Standen ursprünglich Informationen und Präsentationen im Vordergrund, so wird das moderne Internet verstärkt zur Kommunikation und zum Vertrieb genutzt. Auch globale Geschäftsplattformen mit internationaler Vernetzung gewinnen zunehmend an Bedeutung. Verträge können im Internet grundsätzlich genauso geschlossen werden, wie im sonstigen Geschäftsverkehr auch. Internet ist jedoch kein rechtsfreier Raum. Folge ist, dass sich Anbieter und Nutzer in verschiedenen Rechtskreisen bewegen und allgemeine Rechtsgrundlagen zu beachten haben. Im Zuge von Fernabsatzgeschäften und e-Commerce sind insbesondere das Telemediengesetz (TMG), das e-Commerce- und Fernabsatzgesetz des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sowie Informations- und Nachweispflichten nach Bürgerlichem Recht relevant. Bei Unterlassen oder Falschanwendungen der Pflichten drohen kostenpflichtige Abmahnungen mit Unterlassungsansprüchen.
Antworten geben Ihnen unsere Merkblätter.
- Muster AGB Online-Shops
- Merkblatt: Sicher handeln im Internet (81 KB)
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Daher gelten auch im e-Commerce uneingeschränkt die allgemeinen Rechtsgrundlagen.
- Merkblatt: Das Widerrufs- und Rückgaberecht im Fernabsatz (78 KB)
Diese Information stellt Einzelheiten des Widerrufs- und Rückgaberechtes dar und soll als Hilfe-stellung für die praktische Umsetzung dienen. Dabei erfasst diese IHK-Information nicht den Bereich der Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen (Finanzgeschäfte), für die seit dem 8. Dezember 2004 spezielle Regelungen gelten.
- Merkblatt von Trusted Shops: Neues Widerrufsrecht 2011
Das Widerrufsrecht im Onlinehandel gibt es in Deutschland erst seit 10 Jahren. Dennoch hat es schon mehrfach inhaltliche und strukturelle Änderungen erfahren. Händler, die schon seit längerer Zeit im Geschäft sind, werden sich gut an die zahlreichen Abmahnwellen, Diskussionen und Gesetzesänderungen erinnern. Außerdem dürfte jedem Händler die umfangreiche Überarbeitung vom Juni 2010 noch gut in Erinnerung sein. Damals wurde unter anderem eine langjährige Forderung der Wirtschaft erfüllt und die Musterbelehrungen erhielten den Rang eines formellen Gesetzes.
- Merkblatt von Trusted Shops: Die Button-Lösung -Informationen zur neuen Gesetzesänderung des BGB-
Abofallen im Internet stellen ein großes Problem dar. Ein Verbraucher sucht ein Kochrezept, meldet sich auf einer Seite an und bekommt eine Rechnung über 96 Euro ins Haus über die er auch erfährt, dass er einen Zwei-Jahresvertrag abgeschlossen haben soll. Diese Situation war Anlass für das "Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes".