Freistellung zur Prüfung

Nach §15 Berufsbildungsgesetz (BBiG) sind Auszubildende für die Teilnahme an Prüfungen freizustellen. Prüfungen in diesem Sinne sind die im Rahmen der jeweiligen Ausbildungsordnung vorgesehenen Zwischenprüfungen, Abschlussprüfungen und Wiederholungsprüfungen.

Für die Zeit der Freistellung ist dem Auszubildenden die Ausbildungsvergütung fortzuzahlen. Wie beim Berufsschulbesuch ist der Auszubildende für erforderliche Wegezeiten, Wasch- und Umkleidezeiten sowie unabwendbare Wartezeiten (z.B. Pausen) freizustellen.

Für Jugendliche (minderjährige Auszubildende) werden diese Grundsätze durch §10 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) noch erweitert:

Hier muss der Ausbildungsbetrieb den Jugendlichen zusätzlich an dem Arbeitstag freistellen, der der schriftlichen Abschlussprüfung unmittelbar vorangeht. Diese Freistellung wird mit acht Stunden auf die Arbeitszeit angerechnet. Auch für diesen Tag muss die Ausbildungsvergütung fortgezahlt werden.

Wichtig: Die Freistellung am Tag zuvor findet nur bei schriftlichen Abschluss- oder Wiederholungsprüfungen Anwendung, nicht etwa bei Zwischenprüfungen. Bei gestreckten Abschlussprüfungen besteht der Freistellungsanspruch jedoch für jeden Prüfungsteil. Auch
bei Stufenausbildungen ist jede Prüfung am Stufenende eine Abschlussprüfung.

Findet der schriftliche Prüfungsteil an mehreren Tagen statt, so ist der minderjährige Auszubildende nur vor dem ersten Prüfungstag freizustellen. Geht dem Prüfungstermin ein arbeitsfreier Tag, Wochenende, Feiertag oder Berufsschultag voran, muss nicht freigestellt  werden. Die vorgeschriebene Regelung soll dem Jugendlichen lediglich die Möglichkeit geben, sich in Ruhe auf die Prüfung vorbereiten zu können.

Zu beachten ist, dass durch tarifliche Regelungen zusätzliche Freistellungsansprüche auch für volljährige Auszubildende vereinbart sein können.

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