Außenwirtschaft Aktuell - August 2020

Neue Website „Re-open EU“ informiert laufend über Corona-Reiseregeln in der EU

Die Webseite „Re-open EU“ ist ein Angebot der EU- Kommission. Sie informiert unter anderem zu Verkehrsmitteln, Reisebeschränkungen und Regeln zum Schutz der öffentlichen Gesundheit wie Abstandsregeln und Tragen von Gesichtsmasken. Die Informationen stehen auch in deutscher Sprache bereit. (EU-KOM)

Leitfaden zum Umgang mit Mitarbeitern nach Reisen in Corona-Risikogebiete 

Die Corona-Pandemie wirkt sich mittlerweile auf fast jedes Rechtsgebiet aus – auch das Arbeitsrecht stellt diesbezüglich keine Ausnahme dar. Verschärft werden die rechtlichen Probleme durch die nun anstehende Ferien- und Urlaubszeit. So wird es trotz Corona-Pandemie in den nächsten Wochen viele Urlauber geben, die aus dem Ausland zurückreisen und in die Betriebe zurückkehren. Problematisch ist dies vor allem dann, wenn Urlauber aus sogenannten Risikogebieten kommen. Die IHK Frankfurt am Main hat dazu einen Leitfaden herausgegeben. 

ATLAS-Bewilligungen: Weiterentwicklung des EU-Trader Portals

Die Europäische Kommission hat am 29. Juni 2020 eine Weiterentwicklung des EU-Trader Portals in den Betrieb genommen. Das Online-Portal ermöglicht seit Oktober 2017, Anträge auf Bewilligungen in elektronischer Form zu stellen. Laut ATLAS-Info 0055/20 wird mit der neuen Version die Benutzerfreundlichkeit wesentlich erhöht. Mit der neuen Version ist weitestgehend die Konformität zum Anhang A UZK-IA/DA erreicht. (Zoll)

ESA-Staaten – REX-System ab September

Die Europäische Kommission veröffentlichte im Amtsblatt (EU) Reihe C 176 eine Mitteilung betreffend Ausfuhren aus der EU in Staaten des östlichen und südlichen Afrika (ESA-Staaten) im Rahmen des Interims-Wirtschaftsabkommen. Die Mitteilung betrifft die Anwendung des EU-Systems für Registrierte Ausführer (REX) aus der EU in die ESA-Staaten.
Bis einschließlich 31. August 2020 gewähren die ESA-Staaten Erzeugnissen mit Ursprung in der EU die Präferenzbehandlung, wenn eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder eine Erklärung auf der Rechnung vorgelegt wird, die von einem “Ermächtigten Ausführer” im Sinne von Art. 24 ausgestellt wurde oder von jedem Ausführer von Sendungen von einem oder mehreren Packstücken mit Ursprungserzeugnissen, deren Wert 6.000 Euro je Sendung nicht überschreitet.
Ab 1. September 2020 gewähren die ESA-Staaten Erzeugnissen mit Ursprung in der EU die Präferenzbehandlung ausschließlich auf Vorlage einer Erklärung auf der Rechnung, die von einem im REX-System der EU registrierten Ausführer ausgefertigt wurde oder von jedem Ausführer von Sendungen von einem oder mehreren Packstücken mit Ursprungserzeugnissen, deren Wert 6.000 Euro je Sendung nicht überschreitet. Um die Rex-Erklärung abgeben zu können, müssen sich Unternehmen mit Formular 0442 beim zuständigen Hauptzollamt registrieren (sofern noch nicht geschehen). (Zoll)

EU-Freihandelsabkommen mit Vietnam tritt zum 1. August 2020 in Kraft

Am 12. Juni 2020 wurde das EU-Freihandelsabkommen (FHA) mit Vietnam im Amtsblatt der EU Nr. L 186 veröffentlicht. Zuvor war das Abkommen am 31. März 2020 vom EU-Parlament und am 8. Juni 2020 von der vietnamesischen Nationalversammlung ratifiziert worden. Zeitpunkt des Inkrafttretens ist der 1. August 2020. (DIHK)

APS: Verlängerung der Übergangsfrist für die Anwendung des REX-Systems

Wie der deutsche Zoll berichtet, wurde im Amtsblatt der EU L 178 vom 8. Juni 2020 die Durchführungsverordnung (EU) 2020/750 der Kommission vom 5. Juni 2020 veröffentlicht. Sie soll es begünstigten Ländern, in denen das REX-System aufgrund der COVID-19-Pandemie nicht eingeführt oder angewandt werden konnte, ermöglichen, auf Antrag eine Verlängerung des Übergangszeitraums für das REX-System bis längstens 31. Dezember 2020 zu erhalten. Diese DVO lässt somit eine Abweichung von Art. 79 Abs. 4 des UZK-IA zu. Die EU-Kommission DG TAXUD hat auf ihrer Website unter der Überschrift „Application of the REX system by the GSP beneficiary countries“ eine Liste der begünstigten Länder veröffentlicht, für die der Übergangszeitraum verlängert wurde. Mit Stand 26. Juni 2020 hat bislang nur Tadschikistan eine entsprechende Verlängerung bis zum 31. Dezember 2020 beantragt und gewährt bekommen. Demnach können Präferenznachweise „Form A“ aus Tadschikstan auch nach dem 30. Juni 2020 bis Ende des Jahres ausgestellt und anerkannt werden. (DIHK)

Präferenzieller Warenverkehr mit den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG)

Die EU Kommission hat mitgeteilt, dass seit dem 1. Januar 2020 Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 bzw. Ursprungserklärungen auf der Rechnung bei der Einfuhr in die EU im präferenziellen Warenverkehr mit ÜLG nicht mehr anerkannt werden können, auch wenn sie bereits vor dem 1. Januar 2020 ausgestellt oder ausgefertigt wurden und innerhalb der Gültigkeit vorgelegt werden. Anhang VI des Beschlusses (EU) 2019/2196 vom 19. Dezember 2019 zur Änderung des Beschlusses 2013/755/EU über die Assoziierung der ÜLG der EU sieht keine entsprechende Übergangsregelung vor. Zum Nachweis des präferenziellen Ursprungs sind daher für alle Einfuhren seit dem 1. Januar 2020 aus den ÜLG in die EU ausschließlich Erklärungen zum Ursprung vorgesehen. (Zoll)

Vorgaben zu Holzverpackungen im Export

Das BMEL hat festgestellt, dass Vorgaben zur Pflanzengesundheit bei Holzverpackungen im Export (ISPM 15 bei Verpackungsholz; Richtlinie zur Regelung von Holzverpackungen im internationalen Handel) offenbar häufig nicht ausreichend befolgt werden. Es kommt regelmäßig zu Beanstandungsmeldungen, wonach Sendungen mit Holzverpackungen ohne ISPM 15-Markierung festgestellt werden. Das BMEL weist ebenfalls darauf hin, dass hiermit zum Teil erhebliche Kosten und mögliche Strafen für Importeure - etwa in den USA – entstehen können. Daher erinnert das BMEL an die Einhaltung des ISPM 15 für exportorientierte Unternehmen – etwa im Bereich Transport. Ziel dieses Standards ist es, die Ein- und Verschleppung von Schadorganismen durch Holzverpackungen zu verhindern. Demnach müssen Holzverpackungen beim Export aus der EU in Drittländer aus entrindetem Holz hergestellt werden, einer vorgegebenen phytosanitären Behandlung unterzogen werden (in Deutschland die Hitzebehandlung) und mit einer offiziellen ISPM 15-Markierung versehen werden. Diese Markierung lässt die Rückverfolgbarkeit jeder Holzverpackung bis zu deren Hersteller zu. (DIHK)

Steigende Handelsmaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19

Die WTO ruft alle WTO-Mitglieder auf, handelsbeschränkende Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 zu melden. Bisher sind zahlreiche Meldungen bei der WTO eingegangen, die größtenteils technische sowie sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen betreffen. Handelserleichterungen wurden nur im geringen Maße an die WTO weitergeleitet. Die Liste der Maßnahmen, die bereits der WTO gemeldet wurden, wird kontinuierlich aktualisiert. Über das Portal ePing können Sie sich ebenfalls über neue Sanitäre und Phytosanitäre Maßnahmen (SPS) und Technische Handelshemmnisse (TBT) informieren. Informationen zu Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, -verboten und -lizenzen erhalten Sie auf der WTO-Seite "Documents Online". (GTAI)

Argentinien / Uruguay – Digitale Geschäftsanbahnung – Nachhaltige Logistik (Hafeninfrastruktur und Lagerhaltung)

Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) organisiert AHP International in Zusammenarbeit mit den AHKs Argentinien und Uruguay eine digitale Geschäftsanbahnung zum Thema nachhaltige Logistik mit Schwerpunkt Hafeninfrastruktur und Lagerhaltung in Argentinien und Uruguay. Die aktuelle Situation und die Auswirkungen der globalen Corona-Krise lassen eine physische Durchführung vor Ort nicht zu. Es handelt sich dabei um eine projektbezogene Fördermaßnahme im Rahmen des BMWi-Markterschließungsprogramms. Zielgruppe sind vorwiegend kleine und mittlerer deutsche Unternehmen (KMU). Weitere Informationen (AHK)

Botswana - Online Forum "Doing Business with Botswana"

Die AHK Südliches Afrika und das Botswana Investment Trade Centre RSA Office laden am 13. August 2020 zu einem Online-Forum zum Thema „Doing Business with Botswana“ ein. Dieses Online-Forum ist u. a. für Investoren in den folgenden Branchen interessant: Landwirtschaft, Energie, Finanzdienstleistungen, Tourismus, Gesundheit, Informations- und Kommunikationstechnik und Bildung. Weitere Informationen

Chile – Deutscher Gemeinschaftsstand auf der Exponor 2021 

Die AHK Chile und das Kompetenzzentrum für Bergbau und mineralische Rohstoffe laden gemeinsam zum deutschen Gemeinschaftsstand auf der Exponor 2021 vom 21. bis 24. Juni 2021 ein. Deutschland wurde als Gastland für diese Messe ausgewählt. Das bietet ausgezeichnete Gelegenheiten, deutsche Technologien für den Bergbau vorzustellen und durch Innovation einen wichtigen Beitrag für die chilenische Bergbauindustrie zu leisten. Zu der Messe werden rund 1.250 Aussteller aus 30 Ländern erwartet, darunter hauptsächlich Zulieferer- und Dienstleistungsunternehmen für die Bergbauindustrie. Die Messeveranstalter rechnen mit 40.000 Besuchern. Weitere Informationen (AHK Chile)

Frankreich – Hessische Förderung für Teilnahme an Weltleitmesse für Verbundwerkstoffe 

Die JEC Composites World vom 9. bis 11. März 2021 in Paris ist mit über 1.300 Ausstellern aus 112 Ländern Weltleitmesse für Verbundwerkstoffe und neue Materialien. Hessische Unternehmen haben 2021 wieder die Gelegenheit, ihre Produkte und Dienstleistungen im Rahmen eines hessischen Firmengemeinschaftsstands zu präsentieren. Sollte die Messe in 2021 coronabedingt durch den Veranstalter erneut abgesagt oder verschoben werden oder eine Teilnahme aufgrund von Reiseeinschränkungen nicht möglich sein, können Sie kostenfrei zurücktreten. Anmeldeschluss: 15. September 2020. Weitere Informationen erteilt Amin Moawad, IHK Lahn-Dill, Tel.: 06441 9448-1610, E-Mail: moawad@lahndill.ihk.de.

Indien - Anmeldefrist für Hessischen Gemeinschaftsstand auf der IMTEX Bangalore 2021 verlängert

Wegen der Corona-Pandemie musste die Indian Metal Cutting Machine Tool Exhibiton (IMTEX) auf die Zeit vom 17. bis 23 Juni 2021 verlegt werden. Dementsprechend konnte auch die Anmeldefrist bis zum 30. Januar 2021 verlängert werden. Hessische Unternehmen haben daher länger Zeit, sich auf der wichtigsten Fachmesse der Metallbe- und -verarbeitung sowie Schweißtechnik in Indien anzumelden. Weitere Informationen

Italien – Smart Road-Technik in der Testphase 

Die Autobahnbehörde Anas plant schon länger eine Smart-Road-Initiative und hatte dazu bereits einige Experimente angestoßen. Jetzt werden die Pläne konkret: 1 Mrd. Euro bis 2030, um sieben Autobahnen bzw. Autobahnabschnitte mittels Kameras, Sensoren, Datensäulen, Drohnen und integrierten Netzwerken zu sichern und zu benutzerfreundlichen Smart Roads zu machen. Weitere Informationen (GTAI)

Kolumbien – Digitale Markterkundung für deutsche Unternehmen im Bereich "Kreativwirtschaft"

Vom 9. bis zum 13. November 2020 führt die AHK Kolumbien, im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), eine digital umgesetzte Markterkundungsreise im Bereich Kreativwirtschaft mit Fokus auf Musik- und Veranstaltungswirtschaft in Kolumbien durch. Das Projekt ermöglicht deutschen Unternehmen aus den Bereichen Musikwirtschaft, Musictech, Veranstaltungswirtschaft und interaktiven Startups, mit zentralen Ansprechpartnern und potentiellen zukünftigen Geschäftspartnern vor Ort in Kontakt zu treten. Der Austausch wird über Online-Seminare, Matchmaking-Aktivitäten und eine Teilnahme an externen Veranstaltungen realisiert. Weitere Informationen

Kroatien – Digitale Geschäftsanbahnung "Zivile Sicherheitstechnologien und Dienstleistungen"

Die digitale Geschäftsanbahnung mit virtuellen Geschäftsgesprächen im Rahmen des BMWi-Markterschließungsprogramms für KMU findet digital vom 23. bis 26. November 2020 statt und beinhaltet ein Online-Briefing, eine Online-Fachkonferenz mit Präsentationen der deutschen Teilnehmer und digitale B2B-Treffen mit potenziellen kroatischen Geschäftspartnern. Durch die digitale Umsetzung sparen die Teilnehmer Zeit und Kosten und erhalten dabei die volle Leistung. Weitere Informationen (AHK)

Marokko – Konformitätserklärungen für bestimmte Waren erforderlich

Marokko hat zum 1. Februar 2020 ein neues Konformitätsprogramm für zahlreiche Industriewaren eingeführt. Aufgrund der Coronakrise war das Startdatum auf den 20. Juni 2020 verschoben worden. Neu ist, dass die Überprüfung der Konformität der meisten Industrieprodukte bereits im Exportland stattfinden muss (Vorversandkontrolle). Die Kontrolle dieser Waren wird nach dem Stichtag nicht mehr an den Grenzübergängen in Marokko durchgeführt. Außerdem muss die Ware vorschriftsgemäß markiert und etikettiert werden. Die Konformitätskontrolle erfolgt durch akkreditierte Prüflabore. Die Gesamtliste der betroffenen Produkte stellt das marokkanische Industrie- und Handelsministerium zur Verfügung. Dazu gehören unter anderem: elektrische Geräte, Textilien, Baustoffe, chemische Produkte und Autoersatzteile. (GTAI)

Mexiko - Neustart der Automobilindustrie – Regierung konkretisiert Ablauf für Antragstellung

Die Regierung hat jetzt die technischen Regelungen vorgestellt, die für die Wiederaufnahme der Aktivitäten von Unternehmen zu erfüllen sind, die unter die „essenziellen Sektoren“ fallen. Hierzu zählen neben der Automobilindustrie sowie Produzenten anderer Transportmittel auch die Bauindustrie und der Bergbau. Die Regelungen und anzugebene Informationen sind detailliert hier festgehalten. Die Angaben zur Selbsteinstufung finden Sie ab Seite 19. Die Dokumentation ist für jede Betriebsstätte gesondert zu erstellen und über die entsprechende Internet-Plattform zu übermitteln. Aktuelle Informationen finden Sie auf der Homepage der AHK Mexiko.  (AHK Mexiko) 

Russland – Ergebnisse der Unternehmensbefragung zu Covid-19 

Laut einer aktuellen Umfrage der Handels- und Industriekammer der Russischen Föderation (HIK Russlands) bestätigte fast die Hälfte von den 27 Tsd. befragten KMU aus 83 Regionen, ihre laufende Geschäftstätigkeit bereits wiederaufgenommen zu haben. Weitere 32 Prozent der Unternehmen haben sich an die neuen Gegebenheiten weitgehend angepasst und verzeichnen inzwischen wieder Einnahmen. 13 Prozent haben im Zuge der Pandemie ihre Unternehmen bereits aufgelöst, weitere 7 Prozent befanden sich zum Zeitpunkt der Studie in einer Firmenliquidation. Die komplette Auswertung finden Sie auf der Seite der Repräsentanz der HIK Russland in Berlin. (HIK RU)

VAE – Hessischer Firmengemeinschaftsstand auf der Messe „Arab Health 2021“

Vom 1. bis 4. Februar 2021 findet in Dubai zum 46. Mal die Fachmesse „Arab Health“ statt. Wie im Vorjahr wird sich das Land Hessen mit einem Firmengemeinschaftsstand an der Messe beteiligen. Sowohl der Veranstalter als auch Insider gehen davon aus, dass die Messe trotz der Corona-Pandemie stattfinden wird. Sollte sie dennoch wider Erwarten abgesagt werden, werden bereits geleistete Teilnahmebeiträge zu 100 Prozent zurück erstattet. Nähere Auskünfte erteilt Michael Fuhrmann, Tel.: 069 2197 1435, E-Mail: m.fuhrmann@frankfurt-main.ihk.de.