Coronavirus - Informationen für Außenhandelsunternehmen

Aktuelle Informationen – weiterführende Links


Überblick: Maßnahmen der Länder zur Handelserleichterung in Coronazeiten
Zahlreiche Länder haben im Zuge der Corona-Pandemie Maßnahmen erlassen, die den Handel erschweren, aber auch erleichtern. Welche Maßnahmen jedoch erlassen wurden, ist nicht immer schnell und einfach herauszufinden. Mithilfe des Portals “Covid-19 Trade Facilitation Resource Repository” sollen Unternehmen zahlreiche Informationen gebündelt abrufen können. Dabei liegen Informationen zu Handelserleichterungsmaßnahmen in Form von Berichten, Internetseiten, Tools/Instrumenten und Studien der wichtigsten Interessengruppen bereit.  

Offene Grenzen - mit Einschränkungen

Die meisten Grenzen in Europa sind wieder offen. Die Bundesregierung hat die allgemeinen Reisewarnungen für viele Länder aufgehoben und durch individuelle Reisehinweise ersetzt. Je nach Situation können dennoch in einzelnen Ländern weiterhin Einreisebeschränkungen und Quarantänemaßnahmen erfolgen, auch ohne Vorankündigung.

Frankreich

Die Grenzen zu den EU Ländern im Schengenraum sind seit dem 15. Juni 2020 wieder offen und es gibt keine Grenzkontrollen mehr. Mitarbeiterentsendungen nach Frankreich sind wieder möglich. Für Mitarbeiterentsendungen gelten die allgemeinen französischen Entsendevorschriften. Die Deutsch-Französische Industrie- und Handelskammer (AHK) informiert zur aktuellen Lage Frankreichs im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Österreich 

Österreich hat die Grenzen zu Deutschland, Liechtenstein, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn seit 4. Juni geöffnet. Die bisherigen Beschränkungen bezüglich Quarantäne oder COVID-19-Test fallen bei Einreise aus diesen Ländern weg. AHK Österreich informiert laufend auf ihrer Webseite.

Schweiz

Die Schweiz öffnet die Grenze zu allen EU/EFTA-Staaten am 15. Juni 2020. Die Grenzkontrollen an den Schweizer Grenzen zu diesen Staaten werden aufgehoben und es gilt wieder die volle Personenfreizügigkeit mit allen EU/EFTA-Staaten und dem Vereinigten Königreich. Weitere Detailinformationen zu den Einreisebestimmungen finden Sie auf der Webseite des Schweizer Staatssekretariats für Migration SEM und auf der Seite der Handelskammer Deutschland Schweiz.

Wirtschaftliche Auswirkungen auf Auslandsmärkte

Einen Überblick über die Situation und die Auswirkungen in verschiedenen Ländern geben die Germany Trade and Invest (GTAI) sowie die Auslandshandelskammern.

Coronavirus und Verträge

Was tun, wenn Verträge zwischen deutschen Unternehmen und ihren ausländischen Geschäftspartnern nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wann ist eine Berufung auf „höhere Gewalt“ möglich? Die Länderberichte der GTAI zum Thema „Coronavirus und Verträge“ geben Interessierten – auf der Basis des jeweils nationalen Rechts - Antworten auf diese und weitere Fragen. 

Exportabsicherung

Nach wie vor übernimmt der Bund Exportkreditgarantien (Hermesdeckungen) für Exporte nach China und andere Coronavirus-Risikogebiete. Auch bestehender Deckungsschutz bleibt uneingeschränkt bestehen. Hermesdeckungen sichern sowohl Schäden in der Phase der Herstellung ab als auch, wenn eine Forderung nach Lieferung ausfällt. Informieren Sie sich am besten direkt auf dem Portal der Auslandsgeschäftsabsicherung der Bundesrepublik Deutschland.
Exportkreditgarantien auf weitere Länder ausgeweitet
Ab sofort können Exportgeschäfte zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) auch innerhalb der EU und in bestimmten OECD-Ländern mit staatlichen Exportkreditgarantien des Bundes abgesichert werden können. Damit können insbesondere mögliche Engpässe im privaten Exportkreditversicherungsmarkt aufgefangen werden.
Ermöglicht wird dies durch einen Beschluss der Europäischen Kommission vom 27. März 2020, die Bestimmungen der sog. Kurzfristmitteilung zu ändern. Damit wird die Liste der marktfähigen Risiken, also der Länder, für die normalerweise keine Absicherung durch staatliche Exportkreditgarantien zulässig ist, vorübergehend gestrichen. Die Kommission hat damit schnell und flexibel auf die Bitten mehrerer Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, reagiert. Sie hat den Mitgliedstaaten die Möglichkeit eröffnet, zeitnah und entschlossen zu reagieren, sollten sich private Exportkreditversicherer als Reaktion auf die Corona-Pandemie zurückziehen.
Begünstigte Länder sind neben der EU auch Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, Schweiz, USA und das Vereinigte Königreich. Die erweiterten Deckungsmöglichkeiten sind zunächst bis zum 31. Dezember 2020 befristet. Einzelheiten zu den erweiterten Deckungsmöglichkeiten für das Kurzfristgeschäft finden sich auf den Internetseiten des Mandatars des Bundes.

Persönliche Schutzausrüstung - Genehmigungspflichten entfallen

Die Europäische Kommission hatte im April 2020 die Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr von persönlicher Schutzausrüstungen (PSA) veröffentlicht. Die auf 30 Tage befristete Regelung wurde nicht verlängert. Die diesbezüglichen Genehmigungspflichten sind somit entfallen. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des BAFA. 

Import von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) 

Die EU-Kommission hat beschlossen, den Marktzugang zu persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) zu beschleunigen und die Überwachung zu vereinfachen. Informationen zum Inverkehrbringen von PSA sowie Coronatests hat die IHK Koblenz auf ihrer Homepage zusammengefasst.  
EU-Kommission befreit Einfuhr von medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern von Zöllen und Mehrwertsteuer
Als Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus hat die Kommission am 3. April 2020 beschlossen, den Anträgen der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs auf eine vorübergehende Befreiung der Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern von Zöllen und Mehrwertsteuer stattzugeben. Dadurch wird die Belieferung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert. Die Maßnahme betrifft Masken und Schutzausrüstung sowie Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Ausrüstung. Sie gilt für einen Zeitraum von 6 Monaten, kann jedoch noch weiter verlängert werden. Pressemitteilung der EU-Kommission