Fragen und Antworten

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld


In Krisenzeiten ist Kurzarbeit in Verbindung mit der Zahlung von Kurzarbeitergeld ein wichtiges Instrument für Unternehmen zur Vermeidung von Kündigungen.
Was muss der Arbeitgeber wissen? Die wichtigsten Fragen und Antworten …


... zur Kurzarbeit


• Was ist Kurzarbeit überhaupt?
Kurzarbeit ist eine vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit aufgrund Arbeitsausfalls, die mit einer Reduzierung des Arbeitsentgelts verbunden ist.

Wann kommt Kurzarbeit in Betracht?
Kurzarbeit bietet sich dann zur Überwindung kurzzeitig auftretender Rückläufe als Lösung an, wenn ein vorübergehender Liquiditätsengpass durch Personalkostensenkungen behoben werden kann.

Welche Maßnahmen müssen Arbeitgeber vorrangig in Betracht ziehen?
Weniger schwerwiegende Entscheidungsalternativen sind Versetzungen, der Abbau von Leiharbeit oder Arbeitszeitguthaben oder das Vorziehen anderer Arbeiten.

Bedarf die Einführung von Kurzarbeit einer besonderen Vereinbarung?
Die Anordnung von Kurzarbeit ist nicht vom Direktionsrecht des Arbeitgebers umfasst und bedarf daher immer einer besonderen Rechtsgrundlage, die in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen festgehalten sein kann. Ansonsten müssen die individuellen Arbeitsverträge mit dem Einverständnis des jeweiligen Arbeitnehmers dahingehend geändert werden, dass die vorübergehende Reduzierung der Arbeitszeit zulässig ist. Letzte Alternative bleibt die Änderungskündigung.

Darf der Betriebsrat mitbestimmen?
Die Entscheidung über das „ob” liegt alleine beim Arbeitgeber. Vom Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats ist aber die Entscheidung über das „wie” der Kurzarbeit umfasst, also etwa die Verkürzung der täglichen Arbeitszeit oder der Wegfall der Arbeit an einzelnen Tagen.

• In welchem Umfang kann die Arbeitszeit reduziert werden?
Die Kurzarbeit kann entweder in einer nur anteiligen Reduzierung der Arbeitszeit bestehen. Zulässig ist darüber hinaus aber auch eine vorübergehende vollständige Einstellung der Arbeit („Kurzarbeit null”).

Muss sich Kurzarbeit immer auf den ganzen Betrieb erstrecken?
Kurzarbeit kann auch nur für einen einzelnen Betriebsteil angeordnet werden, wenn dieser organisatorisch abgrenzbar ist.

Schließt Kurzarbeit das Kündigungsrecht aus?
Auch während der Kurzarbeit sind betriebsbedingte Kündigungen möglich, wenn der beweisbelastete Arbeitgeber darlegen kann, dass die Beschäftigungsmöglichkeit für den von der Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer unabhängig von der Kurzarbeit dauerhaft entfällt.

... zum Kurzarbeitergeld


Was ist Kurzarbeitergeld?
Die durch Kurzarbeit beim Arbeitnehmer ausgelöste Nettoentgeltreduzierung wird durch Zahlung von Kurzarbeitergeld gemildert.

• Wozu dient die Zahlung von Kurzarbeitergeld?
Kurzarbeitergeld soll nicht nur Entgeltverluste der Arbeitnehmer ausgleichen, sondern zugleich betriebsbedingte Kündigungen verhindern und damit die Arbeitsverhältnisse in den Betrieben mit schlechter Auftragslage stabilisieren.

Unter welchen gesetzlichen Voraussetzungen wird Kurzarbeitergeld gewährt?
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Entgeltersatzleistung in §§ 169 ff. Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) sind erfüllt, wenn es sich um einen erheblichen Arbeitsausfall mit Entgeltausfall handelt, der vorübergehend und unvermeidbar ist und wirksam bei der zuständigen Agentur für Arbeit angezeigt wird.
Aktuelle Änderung:
Aufgrund der COVID-19-Pandemie wurden bereits im Jahr 2020 Zugangserleichterungen zum Kurzarbeitergeld geschaffen. Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld wurde nun auch für Betriebe, die bis spätestens zum 30. Juni 2021 Kurzarbeit eingeführt haben, bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Dies regelt die Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung, die am 31. März 2021 in Kraft getreten ist.
Dies bedeutet, dass für Betriebe, die bis zum 30. Juni 2021 (statt bisher 31. März 2021) Kurzarbeit einführen, der Anteil der Beschäftigten, der für den Zugang zum Kurzarbeitergeld von Arbeitsausfall betroffen sein muss, weiterhin auf mindestens 10 Prozent abgesenkt bleibt. Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden wird auch weiterhin verzichtet.
Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)
Die Bundesagentur für Arbeit passt ihre Homepage regelmäßig den aktuellen Vorschriften an.
Wichtige Informationen finden Sie u.a. auf folgenden Seiten:
Kostenloses Tool zu Kurzarbeit
Das kostenlose Tool U:DO beantwortet Fragen rund um das Thema Kurzarbeitergeld und vereinfacht für Betroffene die Antragsstellung.
 

Wir sind für Sie da! Ihre Ansprechpartner bei Fragen zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld:
• Maureen Edelmann
(Tel. 06421 9654-24, E-Mail: maureen.edelmann@kassel.ihk.de)
• Manuel Siemes
(Tel. 06421 9654-14, E-Mail: siemes@kassel.ihk.de)
 



Stand: April 2021