Gesellschaftsrecht

Geschäfte der AG mit Vorstandsmitglied

Bei Geschäften einer Aktiengesellschaft (AG) mit eigenen Vorstandsmitgliedern vertritt der Aufsichtsrat die AG. Dies regelt § 112 Aktiengesetz (AktG). Hintergrund der gesetzlichen Regelung ist, dass eine Interessenkollision vermieden werden soll.
Mit Urteil vom 15. Januar 2019 (Az.: II ZR 392/17) hat der Bundesgerichtshof (BGH)  entschieden, dass der Aufsichtsrat die Aktiengesellschaft auch dann vertritt, wenn diese ein Geschäft mit einer Gesellschaft abschließen will, bei der das Vorstandsmitglied Alleingesellschafter ist. Auch bei einem solchen Geschäft bestünde sonst die abstrakte Gefahr einer nicht unbefangenen Vertretung der Gesellschaft.