Coronavirus - Informationen für Außenhandelsunternehmen


Das Coronavirus (offizieller Name: Covid-19) beeinträchtigt das Geschäftsleben fast aller Länder massiv.

Aktuelle Informationen – weiterführende Links


Überblick: Maßnahmen der Länder zur Handelserleichterung in Coronazeiten
Zahlreiche Länder haben im Zuge der Corona-Pandemie Maßnahmen erlassen, die den Handel erschweren, aber auch erleichtern. Welche Maßnahmen jedoch erlassen wurden, ist nicht immer schnell und einfach herauszufinden. Mithilfe des Portals “Covid-19 Trade Facilitation Resource Repository” sollen Unternehmen zahlreiche Informationen gebündelt abrufen können. Dabei liegen Informationen zu Handelserleichterungsmaßnahmen in Form von Berichten, Internetseiten, Tools/Instrumenten und Studien der wichtigsten Interessengruppen bereit.  
 

So unterstützen AHKs Unternehmen weltweit in der Krise

Mittlerweile sind nahezu alle Länder von der Pandemie betroffen. Täglich kommen neue Einschränkungen und Verbote hinzu, die den Reise- und Warenverkehr betreffen. In den am meisten betroffenen Ländern haben die Auslandshandelskammern  spezielle Informationen zusammengestellt. 

China

Seit Ende Januar hat sich das Coronavirus zunächst stark in China ausgebreitet. Zahlreiche Fabriken sind dort immer noch geschlossen oder arbeiten mit reduzierter Besetzung. Flug- und Schiffsverbindungen sind gekappt, zahlreiche Messen abgesagt.
Die AHK Büros in Greater China informieren regelmäßig über Entwicklungen und Folgen der Beschränkungen zur Eindämmung des Corona Virus in China. Insbesondere die FAQs helfen bei vielen Fragen, die von Unternehmen derzeit gestellt werden.  Ein Krisenmanagement-Team wurde eingerichtet, das für Fragen unter infocenter@bj.china.ahk.de erreichbar ist.
Die Krisen-Präventionsliste der Deutschen Botschaft empfiehlt dringend allen sich in China aufhaltenden Deutschen eine Registrierung  auf "Elefand".

Frankreich

In Frankreich gelten seit dem 16. März 2020 Ausgangsbeschränkungen. Ausgenommen sind Wege zur Arbeit, zum Arzt oder zur dringenden Unterstützung Angehöriger. An den deutsch-französischen Grenzen finden verstärkte Grenzkontrollen auf beiden Seiten statt, um unnötige Bewegungen und Reisen zu verhindern. Seit dem 20. März 2020 ist ein Grenzübertritt grundsätzlich nur noch an ausgewiesenen Grenzübergängen möglich.  Nach Frankreich entsandte Mitarbeiter von Unternehmen und Berufspendler müssen allerdings entsprechende Nachweise der Arbeitgeber mitführen, aus denen sich die Notwendigkeit des Grenzübertritts ergibt.
Die Deutsch-Französische Industrie- und Handelskammer (AHK) informiert zur aktuellen Lage Frankreichs im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Italien

Kein Land ist in Europa bislang härter vom Coronavirus betroffen als Italien. Die Reisefreiheit wurde außer Kraft gesetzt, Ganz Italien zum Sperrgebiet erklärt, Schulen und Universitäten zeitweise geschlossen. Die Verbreitung des Virus und die daraus resultierenden Maßnahmen zur Kontrolle und Eindämmung des Virus schränken einige der Aktivitäten der Unternehmen ein. Die AHK Italien gibt auf ihrer Internetseite eine aktuellen Überblick über die derzeit unsichere und sich schnell entwickelnde Situation im Land. 

Österreich 

Seit dem 1. Mai 2020 gelten die Ausgangsbeschränkungen in Österreich nicht mehr. Die Grenzen zu den Nachbarländern sind für den Personenverkehr weitgehend gesperrt. Zum Teil gibt es Ausnahmen für beruflich notwendige Fahrten. Personen, die nach Österreich einreisen wollen, müssen im Rahmen der Kontrolle ein ärztliches Zeugnis (molekularbiologischer Test – nicht älter als vier Tage) vorweisen.  Auf den Internetseiten der AHK Österreich und der Österreichischen Wirtschaftskammer (WKÖ) finden Sie laufend aktuelle Informationen zum Thema.

Russland

Zur Eindämmung des Coronavirus hat Russlands Regierungschef Michail Mischustin das anfänglich bis zum 30. April befristete Einreiseverbot für Ausländer bis auf weiteres verlängert. Das Verbot bleibe in Kraft, bis sich die Situation um das Coronavirus stabilisiert habe, hieß es. Zugleich hat die Regierung das Einreiseverbot für bestimmte Gruppen ausgesetzt. Dazu gehören ausländische Spezialisten, die bestimmte importierte Maschinen und Anlagen warten. Außerdem dürfen Russen mit doppelter Staatsbürgerschaft bzw. einem Aufenthaltstitel im Ausland aus Russland ausreisen. Die Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer informiert mit dem AHK-Newsticker sowie mit den FAQ zur aktuellen Coronavirus-Lage in Russland. 

Schweiz

Einreisebeschränkungen in der Schweiz werden seit 11. Mai schrittweise gelockert. Personen, die einen beruflichen Grund für die Einreise in die Schweiz haben und eine Meldebescheinigung besitzen, können in die Schweiz einreisen. Die Grenzkontrollen bleiben hingegen bestehen.
Dienstleistungserbringung
Eine Meldepflicht für selbstständige Dienstleistungserbringer und entsandte Mitarbeiter der EU, die in die Schweiz einreisen wollen, besteht ab dem 1 Tag unabhängig von der Branche und Art der Erwerbstätigkeit. Es muss in jedem Fall die Meldung vor der Einreise nach dem Meldeverfahren erfolgt und bestätigt worden sein.
Weitere Detailinformationen zu den Einreisebestimmungen finden Sie auf der Webseite des Schweizer Staatssekretariats für Migration SEM und auf der Seite der Handelskammer Deutschland Schweiz.

Spanien

Spanien ist eines der Länder, die von der Covid-19-Pandemie am stärksten betroffen wurde mit weitreichenden Konsequenzen für die Wirtschaft, das Gesundheitssystem und auch für die Gesellschaft. Am 28. April 2020 hat Regierungspräsident Pedro Sanchez den Reaktivierungsplan (‚plan de desescalada‘) der spanischen Regierung vorgestellt, der vier Phasen und je nach epidemiologischer Situation sukzessive Öffnungsschritte auf Provinzebene vorsieht. Aktuelle Informationen finden Sie auf der Internetseite der AHK Spanien.

Wirtschaftliche Auswirkungen auf Auslandsmärkte

Einen Überblick über die Situation und die Auswirkungen in verschiedenen Ländern gibt die Germany Trade and Invest (GTAI)

Achtung bei Dienstleistungserbringung

Wenn es sich nicht um einen reinen Warentransport handelt, sondern im Ausland eine Dienstleistung erbracht werden soll, ist die Situation derzeit schwierig. Soll es einen Grenzübergang geben, um im Ausland einen Werkvertrag zu erfüllen, also beispielsweise die Reparatur einer Maschine oder Montageleistungen, so wird der Grenzübertritt in vielen Ländern der EU derzeit regelmäßig verweigert. Genauso sind  grenzüberschreitende Arbeitnehmerentsendungen momentan höchst problematisch.

Coronavirus und Verträge

Was tun, wenn Verträge zwischen deutschen Unternehmen und ihren ausländischen Geschäftspartnern nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wann ist eine Berufung auf „höhere Gewalt“ möglich? Die Länderberichte der GTAI zum Thema „Coronavirus und Verträge“ geben Interessierten – auf der Basis des jeweils nationalen Rechts - Antworten auf diese und weitere Fragen. 

Lieferketten erhalten, Transporte ermöglichen

Angesichts der Grenzschließungen und ausgefallener Flüge ist die Aufrechterhaltung der Lieferketten ein sehr wichtiges Thema. Nachstehend finden Sie die jüngsten Maßnahmen, um Lieferungen weiter zu ermöglichen und auch die Durchfahrt an den Grenzen zu erleichtern.
  1. Verlängerung von Erlaubnissen für Gefahrgutbeauftragte und Gefahrgutfahrer. Diese gelten, falls sie zwischen dem 1. März 2020 und dem 1. November 2020 enden, nun bis zum 30. November 2020.
  2. Für Berufskraftfahrer wird es ähnlich auch eine flexible bundesweite Übergangslösung geben. U. a. NRW, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz haben bereits einen Erlass dazu verabschiedet. Mit den ersten beiden Punkten wird gewährleistet, dass bisherige Fahrer, deren Erlaubnisse ablaufen würden, weiter LKWs fahren können.
  3. Die Zollstellen werden sowohl den direkten “Kundenverkehr” als auch den physischen Dokumentenverkehr auf ein absolut notwendiges Minimum reduzieren. Bislang sind laut Zoll noch keine Zollstellen geschlossen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag drängt darauf, dass die Zollbehörden für die Einfuhr- und Ausfuhrabfertigung die Vorlage von Dokumenten in elektronischer Form bzw. einen vollständigen elektronischen Datenaustausch zwischen Unternehmen und Zoll ermöglichen. Es wird damit gerechnet, dass dies in Kürze umgesetzt wird.
  4. Es wird daran gearbeitet, mit den Auslandshandelskammern eine laufend aktualisierte Übersicht zu erstellen, welche Regelungen für den Lieferverkehr im Ausland gelten. 

Exportabsicherung

Nach wie vor übernimmt der Bund Exportkreditgarantien (Hermesdeckungen) für Exporte nach China und andere Coronavirus-Risikogebiete. Auch bestehender Deckungsschutz bleibt uneingeschränkt bestehen. Hermesdeckungen sichern sowohl Schäden in der Phase der Herstellung ab als auch, wenn eine Forderung nach Lieferung ausfällt. Informieren Sie sich am besten direkt auf dem Portal der Auslandsgeschäftsabsicherung der Bundesrepublik Deutschland.
Exportkreditgarantien auf weitere Länder ausgeweitet
Ab sofort können Exportgeschäfte zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) auch innerhalb der EU und in bestimmten OECD-Ländern mit staatlichen Exportkreditgarantien des Bundes abgesichert werden können. Damit können insbesondere mögliche Engpässe im privaten Exportkreditversicherungsmarkt aufgefangen werden.
Ermöglicht wird dies durch einen Beschluss der Europäischen Kommission vom 27. März 2020, die Bestimmungen der sog. Kurzfristmitteilung zu ändern. Damit wird die Liste der marktfähigen Risiken, also der Länder, für die normalerweise keine Absicherung durch staatliche Exportkreditgarantien zulässig ist, vorübergehend gestrichen. Die Kommission hat damit schnell und flexibel auf die Bitten mehrerer Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, reagiert. Sie hat den Mitgliedstaaten die Möglichkeit eröffnet, zeitnah und entschlossen zu reagieren, sollten sich private Exportkreditversicherer als Reaktion auf die Corona-Pandemie zurückziehen.
Begünstigte Länder sind neben der EU auch Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, Schweiz, USA und das Vereinigte Königreich. Die erweiterten Deckungsmöglichkeiten sind zunächst bis zum 31. Dezember 2020 befristet. Einzelheiten zu den erweiterten Deckungsmöglichkeiten für das Kurzfristgeschäft finden sich auf den Internetseiten des Mandatars des Bundes.

Persönliche Schutzausrüstung - Genehmigungspflichten entfallen

Die Europäische Kommission hatte im April 2020 die Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr von persönlicher Schutzausrüstungen (PSA) veröffentlicht. Die auf 30 Tage befristete Regelung wurde nicht verlängert. Die diesbezüglichen Genehmigungspflichten sind somit entfallen. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des BAFA. 

Import von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) 

Die EU-Kommission hat beschlossen, den Marktzugang zu persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) zu beschleunigen und die Überwachung zu vereinfachen. Informationen zum Inverkehrbringen von PSA sowie Coronatests hat die IHK Koblenz auf ihrer Homepage zusammengefasst.  
EU-Kommission befreit Einfuhr von medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern von Zöllen und Mehrwertsteuer
Als Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus hat die Kommission am 3. April 2020 beschlossen, den Anträgen der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs auf eine vorübergehende Befreiung der Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern von Zöllen und Mehrwertsteuer stattzugeben. Dadurch wird die Belieferung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert. Die Maßnahme betrifft Masken und Schutzausrüstung sowie Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Ausrüstung. Sie gilt für einen Zeitraum von 6 Monaten, kann jedoch noch weiter verlängert werden. Pressemitteilung der EU-Kommission