Fragen und Antworten

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld


In Krisenzeiten ist Kurzarbeit in Verbindung mit der Zahlung von Kurzarbeitergeld ein wichtiges Instrument für Unternehmen zur Vermeidung von Kündigungen.
Was muss der Arbeitgeber wissen? Die wichtigsten Fragen und Antworten …


... zur Kurzarbeit


• Was ist Kurzarbeit überhaupt?
Kurzarbeit ist eine vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit aufgrund Arbeitsausfalls, die mit einer Reduzierung des Arbeitsentgelts verbunden ist.

Wann kommt Kurzarbeit in Betracht?
Kurzarbeit bietet sich dann zur Überwindung kurzzeitig auftretender Rückläufe als Lösung an, wenn ein vorübergehender Liquiditätsengpass durch Personalkostensenkungen behoben werden kann.

Welche Maßnahmen müssen Arbeitgeber vorrangig in Betracht ziehen?
Weniger schwerwiegende Entscheidungsalternativen sind Versetzungen, der Abbau von Leiharbeit oder Arbeitszeitguthaben oder das Vorziehen anderer Arbeiten.

Bedarf die Einführung von Kurzarbeit einer besonderen Vereinbarung?
Die Anordnung von Kurzarbeit ist nicht vom Direktionsrecht des Arbeitgebers umfasst und bedarf daher immer einer besonderen Rechtsgrundlage, die in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen festgehalten sein kann. Ansonsten müssen die individuellen Arbeitsverträge mit dem Einverständnis des jeweiligen Arbeitnehmers dahingehend geändert werden, dass die vorübergehende Reduzierung der Arbeitszeit zulässig ist. Letzte Alternative bleibt die Änderungskündigung.

Darf der Betriebsrat mitbestimmen?
Die Entscheidung über das „ob” liegt alleine beim Arbeitgeber. Vom Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats ist aber die Entscheidung über das „wie” der Kurzarbeit umfasst, also etwa die Verkürzung der täglichen Arbeitszeit oder der Wegfall der Arbeit an einzelnen Tagen.

• In welchem Umfang kann die Arbeitszeit reduziert werden?
Die Kurzarbeit kann entweder in einer nur anteiligen Reduzierung der Arbeitszeit bestehen. Zulässig ist darüber hinaus aber auch eine vorübergehende vollständige Einstellung der Arbeit („Kurzarbeit null”).

Muss sich Kurzarbeit immer auf den ganzen Betrieb erstrecken?
Kurzarbeit kann auch nur für einen einzelnen Betriebsteil angeordnet werden, wenn dieser organisatorisch abgrenzbar ist.

Schließt Kurzarbeit das Kündigungsrecht aus?
Auch während der Kurzarbeit sind betriebsbedingte Kündigungen möglich, wenn der beweisbelastete Arbeitgeber darlegen kann, dass die Beschäftigungsmöglichkeit für den von der Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer unabhängig von der Kurzarbeit dauerhaft entfällt.

... zum Kurzarbeitergeld


Was ist Kurzarbeitergeld?
Die durch Kurzarbeit beim Arbeitnehmer ausgelöste Nettoentgeltreduzierung wird durch Zahlung von Kurzarbeitergeld gemildert.

• Wozu dient die Zahlung von Kurzarbeitergeld?
Kurzarbeitergeld soll nicht nur Entgeltverluste der Arbeitnehmer ausgleichen, sondern zugleich betriebsbedingte Kündigungen verhindern und damit die Arbeitsverhältnisse in den Betrieben mit schlechter Auftragslage stabilisieren.

Unter welchen gesetzlichen Voraussetzungen wird Kurzarbeitergeld gewährt?
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Entgeltersatzleistung in §§ 169 ff. Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) sind erfüllt, wenn es sich um einen erheblichen Arbeitsausfall mit Entgeltausfall handelt, der vorübergehend und unvermeidbar ist und wirksam bei der zuständigen Agentur für Arbeit angezeigt wird.
Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld wird voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2021 verlängert:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/verlaengerung-kurzarbeitergeld-1774190
Aktuelle Änderung:
Die Zweite Verordnung über die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld ist am 19. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Damit können Verlängerungsanzeigen für den Bezug von Kurzarbeitergeld über den 31. Dezember 2020 hinaus - bis zu 24 Monate, jedoch längstens bis zum 31. Dezember 2021- gestellt werden.
Die Bundesagentur für Arbeit passt ihre Homepage regelmäßig den aktuellen Vorschriften an.
Wichtige Informationen finden Sie u.a. auf folgenden Seiten der Bundesagentur für Arbeit:
Selbstverständlich halten wir Sie auch über unseren wöchentlichen Newsletter auf dem Laufenden.
Anträge im Zusammenhang mit Kurzarbeitergeld:
Onlinebeantragung von Kurzarbeitergeld.
Wir sind für Sie da! Gerne beantworten wir Ihre Fragen.
Arbeitsrecht (z.B. Kurzarbeitergeld, Fürsorgepflicht)

Stand: Oktober 2020