Auswirkungen der Pandemie

Corona-Verordnung: Aktuelle Neuerungen

Wichtige aktuelle Änderungen

Letzte Aktualisierung: 19. Juni 2020
Die Hessische Landesregierung hat weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet
Dies gilt ab dem 22. Juni:
  • Die maximale Teilnehmerzahl von Zusammenkünften und Veranstaltungen sowie Kulturangeboten, wie Theater, Opern,Konzerte, Kinos und ähnliches beträgt nun 250 Teilnehmer (bisher 100 Teilnehmer). Die bisherigen Hygiene- und Abstandsregelungen sind weiterhin gültig.
  • In Verkaufsstätten und ähnlichen Einrichtungen darf jetzt maximal eine Person je angefangener zugänglicher Grundfläche von 10 Quadratmetern eingelassen werden (bis zum 22. Juni: pro 20 Quadratmeter)
  • Verkaufsoffene Sonntage sind nur noch nach den Vorgaben des Hessischen Ladenöffnungsgesetztes möglich.

Gastronomie und Tourismus

Letzte Aktualisierung: 19. Juni 2020
Es dürfen bis zu zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten an einem gemeinsamen Tisch Platz nehmen. Seit dem 15. Mai 2020 ist eine Öffnung von Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten, Casinos und Spielhallen (innen und außen) unter Beachtung von Abstandsregeln und Hygienekonzepten möglich.
Die genannten Betriebe dürfen Speisen und Getränke zum Verzehr vor Ort anbieten, wenn sichergestellt ist, dass
  • bei Bewirtung in geschlossenen Räumen sowie im Außenbereich müssen Name, Anschrift und Telefonnummer der Gäste zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen von der Betriebsinhaberin oder dem Betriebsinhaber erfasst werden (eine WORD-Vorlage finden Sie hier verlinkt). Diese haben die Daten für die Dauer eines Monats ab Beginn des Besuchs geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist
    zu löschen oder zu vernichten; die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung zur Informationspflicht und zum Recht auf Auskunft zu personenbezogenen Daten finden keine Anwendung,
  • Küchenpersonal, Kellnerinnen und Kellner sowie Servicekräfte eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, 
  • keine Gegenstände zur gemeinsamen Nutzung bereitgestellt werden,
  • geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden,
  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen. Hier finden Sie einen Musteraushang des DEHOGA.

Eine Abholung von Speisen und Getränken darf weiterhin nur erfolgen,
  • wenn sichergestellt ist, dass die Speisen und Getränke ohne Wartezeit zur Verfügung stehen oder die Warteplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Abholerinnen und Abholern gewährleistet ist,
  • geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden(Tipps hierzu finden Sie beim DEHOGA und bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung),
  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen. Hier finden Sie einen Musteraushang des DEHOGA.

Pensionen, Privatzimmer und Hotels können seit dem 15. Mai 2020 zu touristischen Zwecken ihren Betrieb wiederaufnehmen.
Soweit Speisen angeboten werden, gelten die gleichen Voraussetzungen wie für die Gastronomie. Dies gilt auch für die Abstandsregel, mit Ausnahme der Gästezimmer.
Übernachtungsangebote sind möglich,
  • wenn in allen öffentlichen Bereichen (Rezeption, Tagungsräume, Frühstücksraum, Restaurant) die Abstandsregeln zwischen Personal und Gästen sowie der Gäste untereinander eingehalten werden,
  • geeignete Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts getroffen und überwacht werden,
  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen.
  • zum Übernachtungsbetrieb gehörende Sauna-, Schwimm- und Wellnessbereiche ausschließlich von Übernachtungsgästen genutzt werden.

Ebenso können Ferienwohnungen und Campingplätze wieder vermietet und genutzt werden. Dauercamping und Zweitwohnungsnutzung bleiben gestattet.

 
Der deutsche Hotel- und Gaststättenverband e.V. (DEHOGA) stellt umfangreiche Informationen für die Unternehmer in Hotellerie und Gastronomie zum Coronavirus (SARS-CoV-2) zur Verfügung: https://www.dehoga-bundesverband.de/

Dienstleistung und Handel

Letzte Aktualisierung: 19. Juni 2020

Handel

Der Betrieb von Einrichtungen des Groß- und Einzelhandels, einschließlich der Wochenmärkte und Direktverkäufe vom Hersteller oder Erzeuger und der Geschäfte des Lebensmittelhandwerks, sowie von Poststellen, Banken, Sparkassen, Tankstellen, Wäschereien und ähnlichen Einrichtungen hat unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen zu erfolgen.
Im Publikumsbereich ist sicherzustellen, dass
  • maximal eine Person je angefangener zugänglicher Grundfläche von 20 Quadratmetern eingelassen wird (10 Quadratmeter ab 22. Juni 2020),
  • ein Abstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
  • Spielbereiche für Kinder gesperrt werden,
  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht werden.
Das Betreten des Publikumsbereichs von Einrichtungen ist nur gestattet, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Dies gilt auch in Ladenstraßen.
Die Verkaufsflächenbegrenzung von 800m² im Einzelhandel entfällt seit dem 9. Mai 2020. Stattdessen gilt die Regel, je angefangener 20m² ist ein Kunde zulässig.
Abweichend vom Ladenöffnungsgesetz können die genannten Verkaufsstellen auch an Sonntagen zwischen 13 und 18 Uhr geöffnet werden. Ab dem 22. Juni sind die Vorgaben des Hessen Ladenöffnungsgesetztes wieder zu beachten.
Weiterführende Informationen finden Sie hier: Corona-Krise: Aktuelle Hinweise für den Handel

Dienstleistung

Die Erbringung von Dienst- und Beratungsleistungen einschließlich Handwerkstätigkeiten soll möglichst ohne unmittelbaren persönlichen körperlichen Kontakt erfolgen. Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, insbesondere zu Kontakten und Einhaltung des Sicherheitsabstandes, sind einzuhalten.
Personen, die in Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen, insbesondere in Frisörbetrieben und in vergleichbaren Einrichtungen tätig sind, müssen für die gesamte Dauer eines Kundenkontaktes eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das Betreten des Publikumsbereichs  durch Kundinnen und Kunden ist nur gestattet, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Den Kundinnen und Kunden ist die Abnahme der Mund-Nasen-Bedeckung gestattet, soweit und solange die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung erfolgen kann.

Zusammenkünfte, Veranstaltungen und Kultur

 Letzte Aktualisierung: 19. Juni 2020
Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, in einer Gruppe von höchstens zehn Personen oder mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet. Bei Begegnungen mit anderen Menschen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Das Verbot gilt nicht für
  • Zusammenkünfte von Personen, die aus geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen, schulischen oder betreuungsrelevanten Gründen unmittelbar zusammenarbeiten müs-sen, sowie Sitzungen und Gerichtsverhandlungen,
  • den Forschungs-und Lehrbetrieb an Hochschulen, Berufs-und Musikakademien und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, sofern diesem ein umfassendes Abstands-und Hygienekonzept zugrunde liegt;online-Lehre soll vorrangig umgesetzt werden,
  • die Abnahme von Prüfungen, insbesondere Staatsprüfungen und Laufbahnprüfungen,
  • die Begleitung und Betreuung minderjähriger oder unterstützungsbedürftiger Personen,
  • im Rahmen der gegenseitigen Übernahme der Kinderbetreuung durch höchstens drei Familien (familiäre Betreuungsgemeinschaft), wenn die sozialen Kontakte im Übrigen nach Möglichkeit reduziert werden.

Dort, wo eine größere Anzahl von Menschen zusammentrifft, müssen die Verantwortlichen weitergehende Schutzmaßnahmen ergreifen sowie die Einhaltung sicherstellen und überwachen. Dies ist beispielsweise bei Zusammenkünften und Veranstaltungen in den nachfolgenden Einrichtungen und bei entsprechenden Angeboten der Fall. Ein vollständiges Verbot gilt nur noch für besonders infektionsträchtigen Einrichtungen wie Prostitutionsstätten, Tanzlokalen, Diskotheken und Großveranstaltungen sowie für Seniorenbegegnungsstätten, um ältere Menschen vor Ansteckung zu schützen.

Dies ist beispielsweise erlaubt / Das darf unter anderem öffnen:
  • Archive
  • Autokinos
  • Begleitung und Betreuung minderjähriger oder unterstützungsbedürftiger Personen
  • Berufsakademien
  • Bestattungen
  • Bibliotheken
  • Botanische und zoologische Gärten
  • Fahrgastschifffahrt
  • Familiäre Betreuungsgemeinschaften (höchstens drei Familien)
  • Forschungseinrichtungen (außeruniversitär)
  • Forschungs- und Lehrbetrieb an Hochschulen
  • Freilichttheater
  • Gedenkstätten
  • Gerichtsverhandlungen
  • Jagdausübung, Jagdhundeausbildung
  • Jugendhäuser
  • Konzerthäuser
  • Kulturangebote (sowohl Veranstaltungen als auch Einrichtungen), wie Kino, Freilichtkino, Autokino, Konzert, Theater, Oper, Ballett, Kabarett u.ä.
  • Kulturzentren
  • Mehrgenerationenhäuser
  • Mütter- und Familienzentren
  • Museen
  • Opernhäuser
  • Prüfungen, Staatsprüfungen, Laufbahnprüfungen
  • Ab 15. Juni 2020: Saunen
  • Schauspielhäuser
  • Schießstände
  • Schützenfeste
  • Ab 15. Juni 2020: Schwimm- und Spaßbäder
  • Schlösser
  • Sitzungen
  • Stadtführungen
  • Theater
  • Ab 15. Juni 2020: Thermalbäder
  • Trauerfeierlichkeiten
  • Vereinsarbeit und Vereinsveranstaltungen
  • Zirkusveranstaltungen
  • Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen, schulischen oder betreuungsrelevanten Gründen, wenn die Personen unmittelbar zusammenarbeiten müssen
  • Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften zur gemeinschaftlichen Religionsausübung
Der Mindestabstand von 1,5 Metern gilt nicht im öffentlichen Personenverkehr, in Bussen, Bürgerbussen, im freigestellten Schülerverkehr, in Bahnen, Taxen etc. sowie in Schiffen und in Luftfahrzeugen. Dort muss daher für die Dauer des Aufenthalts eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) getragen werden, siehe hierzu und zu den Ausnahmefällen die Anlage zu den Auslegungshinweisen. Sofern der Mindestabstand eingehalten werden kann, insbesondere bei längeren Fahrten und Flügen, kann auf eine MNB verzichtet werden; dies gilt nicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die MNB-Pflicht gilt auch in Bahnhofs- und Flughafengebäuden sowie in anderen umschlossenen Einrichtungen, die passiert werden müssen, um das Transportmittel besteigen zu können (z. B. unterirdische U-Bahn-Stationen und Anlegestellen der Fahrgastschifffahrt).
Zusammenkünfte, Veranstaltungen sowie Kulturangebote sind bei Einhaltung der nachfolgenden Voraussetzungen gestattet. Dies gilt z. B. auch für Antik- und Trödelmärkte. Die Ermöglichung kleinerer Kulturveranstaltungen bedeutet keine Erwartungshaltung an Institutionen Theater, Opern oder Kinos zu öffnen. Vielmehr erhalten diese – soweit vom Träger gewünscht – ebenso wie alle anderen Institutionen und Veranstalter die Möglichkeit, wieder Kulturveranstaltungen zu strengen Hygienebedingungen anzubieten.
Zusammenkünfte sind nur erlaubt, wenn
  • der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind; das heißt jeder Einzelne muss zu anderen Personen Abstand halten, ausgenommen zwischen Angehörigen zweier Hausstände oder innerhalb von Gruppen von 10 Personen; darüber hinaus muss der Veranstalter die räumlichen Gegebenheiten so ausgestalten, dass das Abstandhalten auch möglich ist; ein kurzes Unterschreiten des Mindestabstandes, um beispielsweise sitzende Personen zu passieren, ist zulässig,
  • geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts sowie Verlassen des Veranstaltungsorts (z. B. durch Leitsysteme und Wegeführungen) und der Vermeidung von Warteschlangen (z. B. durch elektronisches Platz- und Bezahlmanagement) getroffen und umgesetzt werden,
  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht sind,
  • maximal eine Person je angefangener für den Publikumsverkehr zugänglicher Grundfläche von 5 Quadratmetern, sofern Sitzplätze eingenommen werden, im Übrigen von 10 Quadratmetern, in die betreffende Räumlichkeit eingelassen wird und
  • Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Veranstalterin oder dem Veranstalter erfasst werden.
Die Teilnehmerzahl darf 100 nicht übersteigen (Regelobergrenze/ Ab 22. Juni steigt die Obergrenze auf 250 Teilnehmer). Teilnehmende sind Gäste, nicht Beschäftigte und Mitwirkende. Die zuständige Behörde kann ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl gestatten, wenn sie eine kontinuierliche Überwachung der Einhaltung der Voraussetzungen gewährleisten kann. Es ist ein strenger Beurteilungsmaßstab heranzuziehen und dabei sind insbesondere die Größe des Veranstaltungsraums und die Möglichkeit seiner Belüftung bzw. die Größe des Veranstaltungsareals und die örtlichen Gegebenheiten im Einzelfall zu berücksichtigen. Daneben ist auch die Art der Veranstaltung von Bedeutung. So bieten Veranstaltungen, bei denen beispielsweise gemeinsam (laut) gesungen wird, ein höheres Infektionsrisiko als Veranstaltungen, bei denen gemeinsam meditiert wird. Auch bei Veranstaltungen, die hauptsächlich sitzend unter Einhaltung des Mindestabstands, mit wenigen Personenkontakten und geringer Tröpfchen- oder Aerosolbildung stattfinden (z. B. Theatervorführungen, Mitgliederversammlungen von Vereinen, Parteien etc.), ist das Infektionsrisiko geringer einzuschätzen als bei dynamischen Veranstaltungen, bei denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Bewegung sind und wechselnde Kontakte haben (z. B. Ausstellungen im Sinne der Gewerbeordnung).
Die Regelobergrenze gilt für die tatsächlich anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Das schließt nicht aus, dass ein größerer Teilnehmerkreis eingeladen werden darf (dies kommt insbesondere bei großen Einladungsverteilern für Mitglieder von Vereinen oder Parteien zum Tragen). Eine maßgebliche Richtgröße für die tatsächlich zu erwartenden Teilnehmer bei einer solchen Veranstaltung bilden die Erfahrungswerte vergleichbarer Veranstaltungen der vergangenen Jahre. Erscheinen dann aber – wider Erwarten – mehr als die zulässige Teilnehmerzahl, muss der Zugang begrenzt oder die Veranstaltung abgesagt werden.
Auf die mit den Gesundheitsbehörden abgestimmten arbeitsschutzrechtlichen Konzepte der Berufsverbände, z. B. im Falle der Theater, wird ebenfalls verwiesen. Aus Gründen der Kontrollierbarkeit des Hygienekonzepts durch zuständige Behörden sollte dieses schriftlich während der Veranstaltung verfügbar sein und eine verantwortliche Person ausweisen. 
Die erfassten personenbezogenen Daten sind für die Dauer eines Monats ab Beginn der Veranstaltung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung diesen zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist zu löschen oder zu vernichten. Bei offenkundig falschen Angaben (Pseudonymen, „Spaßnamen“) ist auf die korrekte Angabe der personenbezogenen Daten hinzuwirken oder vom Hausrecht Gebrauch zu machen.
Hinweis: Ergänzend wird arbeitsschutzrechtlich für Proben der Orchester, Gesang und Tanz auf die branchenspezifische Handlungshilfe der Verwaltungsberufsgenossenschaft „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios“ hingewiesen. Die Beachtung der darin enthaltenen Mindestabstände wird auch Vereinen mit Schwerpunkt Gesang, Instrumentalmusik und Tanz empfohlen.

Hygienekonzepte
Hygienekonzepte müssen nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen getroffen und umgesetzt werden. Hygienekonzepte müssen im Einzelfall geeignet sein, die Übertragung des SARS-CoV-2-Virus zu verhindern bzw. das Infektionsrisiko erheblich zu reduzieren. Alle erforderlichen Maßnahmen sind zu ergreifen. Pauschale Vorgaben für geeignete Hygienekonzepte können aufgrund der Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls nicht gemacht werden.
Grundsätzlich sollten folgende Mindestanforderungen und weitere Maßnahmen erfüllt werden, die dem speziellen Infektionsrisiko im Einzelfall Rechnung tragen:
  • der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen muss eingehalten werden können, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind; das heißt jeder Einzelne muss zu anderen Personen Abstand halten, ausgenommen zwischen Angehörigen zweier Hausstände oder innerhalb von Gruppen von 10 Personen;
  • Persönliche Nahkontakte vermeiden (zum Beispiel Händeschütteln oder Umarmung zur Begrüßung),
  • Hygieneregeln einhalten (Händewaschen, Hust- und Nies-Etiquette),
  • Hygieneartikel, insbesondere Desinfektionsmittel, zur Verfügung stellen,
  • Mund-Nasen-Bedeckung tragen, falls es im Einzelfall notwendig ist (die Bedeckungspflichten der Verordnungen bleiben hiervon unberührt)
  • Regelmäßige Desinfektion von Händekontaktflächen (zum Beispiel Türklinken)
  • Regelmäßiges intensives Lüften von Räumen, Bevorzugung von Kontakten im Freien

Sport und Freizeit

Letzte Aktualisierung: 19. Juni 2020
 Der Sportbetrieb ist in einem erweiterten Umfang gestattet. Der Trainings- und Wettkampfbetrieb innerhalb einer Gruppe von höchstens zehn Personen ist analog den Regelungen für den Aufenthalt im öffentlichen Raum erlaubt. Bei Kontaktfreiheit oder Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sind auch größere Gruppen zulässig. Es können somit auch mehrere Gruppen (jeweils maximal 10 Personen) miteinander unter Abstandswahrung zueinander eine Sportanlage gleichzeitig für Training oder Wettkampf nutzen. Im Wettkampfbetrieb werden Schiedsrichter und Auswechselspieler nicht bei der Berechnung der 10er-Regel berücksichtigt.
Der Trainings- und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports ist gestattet, sofern diesem ein umfassendes Hygienekonzept zugrunde liegt. Dieses ist von der zuständigen Behörde zu überprüfen. Die Vorbereitung auf und die Abnahme von sportpraktischen Abiturprüfungen, Einstellungstests, Leistungsfeststellungen sowie anderen Prüfungen in Ausbildungen und Studiengängen, bei denen Sport wesentlicher Bestandteil ist, ist ebenso wie der Schulsport ebenfalls gestattet.
 
Hygieneregeln Sportbetrieb
Trainings- und Wettkampfbetrieb ist gestattet, wenn
  • er mit mehr als zehn Personen kontaktfrei bzw. unter Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern ausgeübt wird, 
  • mit Kontakt in einer Gruppe mit höchstens zehn Personen stattfindet.
  • nur die persönliche Sportbekleidung und -ausrüstung einschließlich Badeschuhen, Handtüchern und ähnlichem verwendet wird,
  • Hygiene und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, durchgeführt werden,
  • Vereins- und Versammlungsräume und ähnliches geschlossen bleiben und Einzelumkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) nur unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Hygiene genutzt werden; Sammelumkleiden von höchstens einer Person je angefangener 5 Quadratmeter Grundfläche genutzt werden, soweit keine festen Trennvorrichtungen angebracht sind,
  • der Zutritt zur Sportstätte unter Vermeidung von Warteschlangen erfolgt und Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert Koch-Institutes keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden.
Zuschauer sind nicht gestattet. Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene sind zu beachten. Für den Trainings- und Wettkampfbetrieb von Profi- und Spitzensportler gelten gesonderte Vorgaben.
Hygieneregeln Schwimmbäder und Badeanstalten an Gewässern
Der Betrieb ist gestattet, wenn
  • die Nutzung mit mehr als zehn Personen kontaktfrei bzw. bei Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern erfolgt,
  • mit Kontakt in einer Gruppe mit höchstens zehn Personen stattfindet.
  • nur die persönliche Sportbekleidung und -ausrüstung einschließlich Badeschuhen, Handtüchern und ähnlichem verwendet wird,
  • Hygiene und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, durchgeführt werden,
  • Vereins- und Versammlungsräume und ähnliches geschlossen bleiben und Einzelumkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) nur unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Hygiene genutzt werden; Sammelumkleiden von höchstens einer Person je angefangener 5 Quadratmeter Grundfläche genutzt werden, soweit keine festen Trennvorrichtungen angebracht sind,
  • der Zutritt zur Sportstätte unter Vermeidung von Warteschlangen erfolgt und
  • Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert Koch-Institutes keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden.
  • der Betreiber des Schwimmbades oder der Badeanstalt ein anlagenbezogenes Hygiene- und Zugangskonzept erstellt und einhält, welches eine Reinigung von Sanitär-, Gemeinschafts- und Umkleideräumen in kurzen Intervallen vorsieht, sowie die Überwachung der anderen Punkte sicherstellt.
  • die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Nutzer auf eine Person pro 5 qm Grundfläche begrenzt wird,
  • sichergestellt ist, dass sich im Wasserbecken nicht mehr als eine Person pro 5 qm Wasserfläche aufhält, und
  • nur von den Benutzern selbst mitgebrachte Badeschuhe und Handtücher verwendet werden.
Sammelumkleiden sind nur zulässig, wenn in die Umkleiden maximal eine Person je angefangener Grundfläche von 5 Quadratmetern eingelassen wird oder in den Umkleiden eine ausreichende Trennung durch feste Schutzeinrichtungen vorgenommen wird.

Saunen
Der Betrieb ist gestattet, wenn
  • der Betreiber ein anlagenbezogenes Hygiene- und Zugangskonzept erstellt und einhält, welches eine Reinigung von Sanitär-, Gemeinschafts- und Umkleideräumen in kurzen Intervallen vorsieht,
  • die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Nutzer auf eine Person pro 5 qm Grundfläche begrenzt wird.
  • Einzelumkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) nur unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Hygiene genutzt werden.
Sammelumkleiden sind nur zulässig, wenn in die Umkleiden maximal eine Person je angefangener Grundfläche von 5 Quadratmetern eingelassen wird oder in den Umkleiden eine ausreichende Trennung durch feste Schutzeinrichtungen vorgenommen wird.

Freizeitaktivitäten
Sofern dem ein umfassendes Hygienekonzept zugrunde liegt, ist das Anbieten von Freizeitaktivitäten, beispielsweise Bowling- und Kegelbahnen und Outdooraktivitäten wie Kanufahren nur unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln, die auch für den Trainingsbetrieb im Sport gelten, gestattet. Des Weiteren müssen Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen. Die gleichen Vorgaben gelten auch für Fitnessstudios.
In Einzelfällen kann es sein, dass eine Abgrenzung zwischen Freizeitaktivität und Sportstätte nicht immer möglich ist, beispielsweise bei Kartbahnen. Um eine Ungleichbehandlung in solchen Fällen zu vermeiden, müssen die noch weitergehenden Vorgaben des Sportbetriebs herangezogen werden. Für Kartbahnen bedeutet dies, dass offizielle Wettkämpfe mit bis zu 10 Fahrern gleichzeitig erlaubt sind. Unbeteiligte Zuschauer sind ebenfalls nicht gestattet.

Spielbanken und Spielhallen
Die nachfolgenden Abstands- und Hygieneregeln gelten für den Betrieb von Spielbanken und Spielhallen.

Hygieneregeln Spielbanken und Spielhallen
Der Betrieb ist zulässig, wenn
  • Grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind; an einem Spieltisch dürfen dabei ohne Mindestabstand bis zu zehn Personen oder Personen aus zwei Hausständen sitzen,
  • Besucherinnen und Besucher sowie das Personal eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen,
  • geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden,
  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen sowie
  • Name, Anschrift und Telefonnummer der Gäste zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Betriebsinhaberin oder dem Betriebsinhaber erfasst werden. Es gelten die gleichen Fristen und Regelungen wie bei Veranstaltungen und für Gaststätten. 
Sollte der Spielbereich räumlich klar von einem potenziellen gastronomischen Bereich in der Spielbank oder der Spielhalle abgrenzbar sein, können im gastronomischen Bereich Speisen und Getränke unter den gleichen Voraussetzungen wie sie für Gaststätten gelten zum Verzehr angeboten werden. In Einrichtungen, in denen diese Abgrenzung nicht möglich ist, liegt der Schwerpunkt im Glücksspielbereich, so dass uneingeschränkt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt.
Die Öffnung von Museen, Schlössern und Gedenkstätten sowie von Tierparks und Zoos hat unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen zu erfolgen. Veranstaltungen, Führungen und ähnliche Angebote sind unter den gleichen Voraussetzungen wie sonstige Zusammenkünfte erlaubt. In geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung (vgl. Anlage) zu tragen. Es ist sicherzustellen, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personenausgenommen zwischen Angehörigen zweier Hausstände oder in Gruppen von bis zu zehn Personen, eingehalten werden kann oder durch Trennvorrichtungen ersetzt wird. Der Betrieb von Freizeitparks ist ebenfalls unter diesen Bedingungen möglich, sofern ein umfassendes Hygienekonzept vorliegt.

Hygienekonzept

Nach dem Arbeitsschutzstandard des Bundesarbeitsministeriums  gelten klare Grundsätze für das Hygienekonzept in Betrieben. Hier finden Sie Maßnahmen zu Hygiene und Infektionsschutz sowie allgemeine Vorschläge für Unternehmen: Hygienekonzept

Weitere Informationen

Hier finden Sie weitere hilfreiche Links und Downloads zu den Verordnungen und Auslegungshinweisen: